In den vergangenen Jahren gingen wegen der Pandemie auch Bayerns Asylzahlen deutlich nach unten. Derzeit wütet zwar die Omikron-Welle - in der Statistik zeigte sich aber schon für 2021 eine Trendumkehr.

Trotz der Corona-Krise haben 2021 wieder deutlich mehr Menschen einen Asylerstantrag in Bayern gestellt als in den Jahren zuvor. 2021 wurden im Freistaat beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 25.027 Asylanträge gestellt, darunter 20.089 Erstanträge. Das teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag in Ingolstadt mit. Zum Vergleich: 2020 waren es laut Ministerium nur 12.346 Erstanträge, 2019 noch 18.368 und 2018 rund 21.900. Hauptherkunftsländer waren Syrien (34 Prozent), gefolgt von Afghanistan (17 Prozent) und dem Irak (12 Prozent).

Herrmann rechnet mit weiter steigenden Zugangszahlen: "Eine große Herausforderung wird in diesem Jahr die Unterbringung von Asylbewerbern und anderen Geflüchteten sein." Neben der von der Bundesregierung zugesagten Aufnahme von tausenden afghanischen Ortskräften, gelte es auch die ukrainischen Kriegsflüchtlinge bestmöglich zu unterstützen.

"Gerade in der jetzigen Situation würde das von der neuen Bundesregierung angekündigte "Chancen-Aufenthaltsrecht" die Lage weiter verschärfen", sagte Herrmann. Er fürchte die Gefahr von zusätzlichen Anreizen für mehr illegale Zuwanderung nach Deutschland. Gleiches gelte auch für den Vorschlag einer Identitätsklärung durch eidesstattliche Versicherung. Das würde Asylsuchende dazu ermuntern, sich bewusst ihrer Ausweisdokumente zu entledigen. "Beide Vorschläge der Bundesregierung würden der Akzeptanz des Asylrechts und auch der inneren Sicherheit massiv schaden", betonte Herrmann.

Abschiebungen aufgrund Pandemie erschwert

Laut Herrmann waren Abschiebungen auch im vergangenen Jahr aufgrund der Pandemie massiv erschwert: "Trotzdem konnten 2021 in Bayern gut 20 Prozent mehr Abschiebungen durchgeführt werden." Waren es 2020 noch 1558 Abschiebungen, stieg die Zahl 2021 auf 1913. Wohin die meisten Abschiebungen 2021 gingen, verriet Herrmann zunächst nicht. 2020 gingen die meisten in die Ukraine, nach Rumänien, Georgien, Albanien und in die Türkei.

Laut Herrmann ist die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern ein Schwerpunkt. So waren 57 Prozent der 2020 und 2021 aus Bayern Abgeschobenen vorher polizeilich in Erscheinung getreten, 43 Prozent der 2021 Abgeschobenen sogar rechtskräftig verurteilte Straftäter. Außerdem gab es im vergangenen Jahr in Bayern mit 9768 deutlich mehr freiwillige Ausreisen (2020: 7998). "Wir werden auch zukünftig die immer noch eingeschränkten Flugkapazitäten priorisiert für ausreisepflichtige Straftäter nutzen" sagte der Präsident des Landesamtes für Asyl und Rückführungen (LfAR), Axel Ströhlein.

Insgesamt traf das BAMF den Angaben zufolge im Freistaat 2021 6087 anerkennende und 11.236 ablehnende Asylentscheidungen. "Knapp zwei Drittel haben folglich kein Bleiberecht", betonte Herrmann. "Wer keinen Schutzstatus erhält, muss unser Land wieder verlassen."

Seit Juni 2021 sind bereits rund 15.000 afghanische Ortskräfte und weitere besonders gefährdete afghanische Staatsangehörige in Deutschland eingereist. "Dem Freistaat Bayern wurden bisher rund 2700 Personen zugewiesen, davon sind rund 2500 in Bayern angekommen", sagte Herrmann. "Wir gehen derzeit zusätzlich von weiteren rund 2500 afghanischen Staatsangehörigen aus, die nach Bayern kommen werden und untergebracht werden müssen."

Erneut betonte Herrmann, dass in Bayern die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt im bundesweiten Vergleich sehr gut gelinge. Bayern habe 2020 mit 73,5 Prozent die bundesweit höchste Erwerbstätigenquote von Menschen mit Migrationshintergrund (Bundesdurchschnitt: 67,1 Prozent, Ergebnisse aus dem Mikrozensus 2020) gehabt. Zudem hatte der Freistaat im Jahresdurchschnitt 2021 mit 7,5 Prozent die bundesweit niedrigste Arbeitslosenquote bei Ausländern. Im bundesweiten Durchschnitt war die Arbeitslosenquote bei Ausländern fast doppelt so hoch (13,7 Prozent).