München

Merz: EVP muss Meinungsfreiheit in Europa garantieren


sized

Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, spricht.

Von dpa

CDU-Chef Friedrich Merz hat zum Auftakt eines Parteitages der Europäischen Volkspartei (EVP) am Donnerstag in München zur Standhaftigkeit bei grundsätzlichen Werten wie Meinungsfreiheit und liberaler Gesellschaft aufgerufen. "Die Gefährdung von Meinungsfreiheit, die Gefährdung unserer Liberalität, die Gefährdung auch eines offenen Dialogs kommt nicht nur von außen. Sie kommt von Mitgliedsstaaten innerhalb der Europäischen Union", warnte Merz. Es liege auch an der EVP, dafür zu sorgen, dass Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Bürgerrechte an keiner Stelle der Europäischen Union zur Disposition gestellt werden.

Merz brachte seine Sorge über die geringer werdende Wettbewerbsfähigkeit Europas im Vergleich etwa zu China oder den USA zum Ausdruck. Vor 20 Jahren sei noch ein Viertel des weltweiten Wohlstandes in Europa erwirtschaftet worden. Dieser Anteil sei inzwischen auf 16 Prozent zurückgegangen. Der Anteil Chinas sei in derselben Zeit von 8 auf 27 Prozent angestiegen. "Wir sind von der wettbewerbsfähigsten Region der Welt ziemlich weit entfernt", sagte Merz.

In München tagen noch bis Freitag rund 240 Delegierte der Europäischen Volkspartei bei deren Parteitag. Einer der Schwerpunkte soll die Landwirtschaft in der Europäischen Union sein. EVP-Fraktions- und Parteichef Manfred Weber sagte zum Auftakt: "Wir sind die Bauernpartei Europas." Die Landwirte könnten sich auf die EVP als ihren politischen Partner verlassen.


Dieser Artikel ist Teil eines automatisierten Angebots der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er wird von der idowa-Redaktion nicht bearbeitet oder geprüft.