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Straubinger Polizei behandelt "Spaziergänge" als Versammlungen


Am Montag, den 13. Dezember, um kurz nach 18 Uhr startete der "Corona-Spaziergang" in Straubing Richtung Jesuitenkirche.

Am Montag, den 13. Dezember, um kurz nach 18 Uhr startete der "Corona-Spaziergang" in Straubing Richtung Jesuitenkirche.

Von Redaktion idowa

Für das Wochenende sind in Straubing trotz Aufrufen in den sozialen Medien keine Versammlungen angemeldet worden. Die Polizei weist darauf hin, dass "Spaziergänge" dennoch als solche betrachtet werden.

Laut Pressemitteilung der Polizei werden die online organisierten Treffen aufgrund vorliegender Erkenntnisse als Versammlungen gewertet, die der Anmeldepflicht unterliegen. "Den Teilnehmern sollte bewusst sein, dass sie Teil einer nicht angemeldeten Versammlung sind", heißt es weiter. Die Straubinger Polizei wird am Wochenende mit verstärkten Kräften im Stadtgebiet präsent sein und auf die Einhaltung der Vorgaben in Sachen Infektionsschutz und Versammlungsrecht achten.

Für Montag, den 20. Dezember, wiederum sind derzeit drei Versammlungen im Stadtgebiet angemeldet. Um die störungsfreie Durchführung sowie die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen gewährleisten zu können, wird die Polizei Straubing diese Versammlungen ebenfalls betreuen. Entsprechende Kooperationsgespräche zwischen der Stadt Straubing als Versammlungsbehörde, der Straubinger Polizei und den Anmeldern haben bereits stattgefunden.

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