Grexit
Obama spricht sich für eine EU mit Großbritannien aus
22. April 2016, 14:09 Uhr aktualisiert am 22. April 2016, 14:09 Uhr
Lange wurde spekuliert, ob US-Präsident Obama bei seinem Besuch in Großbritannien Stellung zum bevorstehenden EU-Referendum beziehen würde. Er tat es, gleich zu Beginn seines Aufenthalts - in überraschender Form.
US-Präsident Barack Obama hat die Briten aufgefordert, in der EU zu bleiben. "Lassen Sie mich das als Ihr Freund sagen, die EU macht Großbritannien noch bedeutender", überschrieb Obama einen Gastbeitrag in der konservativen britischen Zeitung "The Daily Telegraph".
Am 23. Juni sollen die Briten bei einer Volksabstimmung über einen Austritt aus der Europäischen Union entscheiden. Obamas Text wurde am späten Donnerstagabend veröffentlicht, kurz nach der Ankunft Obamas in London. Er hob darin insbesondere die wirtschaftlichen Vorteile Großbritanniens als Mitglied der EU hervor und die Bedeutung der Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen.
Spekulationen, er wolle mit seinem Besuch in Großbritannien kurz vor dem EU-Referendum vor allem die öffentliche Meinung zugunsten eines Verbleibs in der EU beeinflussen, wies Obama zurück. "Ich wollte Ihrer Majestät meine Geburtstagsglückwünsche persönlich überbringen", schrieb Obama. Es sei einzig die Entscheidung der britischen Wähler, ob Großbritannien Teil der EU bleibe. Gleichzeitig betonte er, dass das Ergebnis des Referendums von großem Interesse für die Vereinigten Staaten sei.
Obama hob mehrfach die besondere Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Großbritannien hervor. "Die USA und die Welt brauchen weiterhin den verstärkten Einfluss Großbritanniens - auch innerhalb der EU", schrieb Obama. Sowohl beim Atomdeal mit dem Iran als auch beim Klimaabkommen in Paris sei der Einfluss Großbritanniens in der EU von großer Bedeutung gewesen.
Die Äußerungen Obamas kommen nicht ganz überraschend. Ein offener Aufruf des US-Präsidenten, gegen einen "Brexit" (EU-Austritt) zu stimmen, galt jedoch als heikel. Bereits im Vorfeld seines Besuchs hatten sich Befürworter eines Austritts eine Einmischung Obamas in die Debatte verbeten.
So schrieb Londons Bürgermeister Boris Johnson in einem Beitrag für die Boulevardzeitung "The Sun" am Freitag, die USA würden Großbritannien zu etwas raten, das sie selbst niemals machen würden: Souveränität abzugeben. Dass sich Obama seinerseits mit einem Gastbeitrag an die britische Öffentlichkeit wenden würde, hatte kaum jemand erwartet.
US-Präsident Obama und First Lady Michelle werden in Großbritannien zunächst Queen Elizabeth II zu einem privaten Lunch auf Schloss Windsor treffen. Anschließend kommt Obama mit Premierminister David Cameron in dessen Sitz in der Downing Street in London zusammen. Danach geben die beiden eine gemeinsame Pressekonferenz.
Für den Abend haben Prinz William und seine Frau Kate die Obamas zu einem Dinner im Kensington Palast eingeladen. Auch Prinz Harry nimmt daran teil. Obama bleibt bis Sonntag in London und fliegt von dort nach Hannover weiter, wo er neben anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen wird. Am Montag reist er zurück nach Washington.