Niederbayern
Schwarzarbeit: Zoll prüft Gastrobetriebe - etliche Verstöße
21. November 2017, 9:18 Uhr aktualisiert am 21. November 2017, 9:18 Uhr
In einer sogenannten Schwerpunktkontrolle überprüfte das Hauptzollamt Landshut Anfang November zahlreiche Gastronomiebetriebe - dabei ergaben sich sogar Anhaltspunkte für Strafverfahren.
Die Kontrolle erfolgte bundesweit an zwei Tagen Anfang November. Im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Landshut waren laut Pressemitteilung mehr als 70 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz. In 125 Gastronomiebetrieben, vom Hotelrestaurant bis zur Imbissbude, befragten die Beamten die Beschäftigten zu ihren Arbeitsverhältnissen. Bei den Befragungen ging es darum, ob der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro/Stunde gezahlt und die Sozialabgaben entrichtet werden. Die Daten von 360 Arbeitgebern und Arbeitnehmern wurden aufgenommen.
Laut Elvira Enders-Beetschen, Pressesprecherin des Hauptzollamts Landshut, werde die Auswertung noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Allerdings gebe es Anhaltspunkte für Strafverfahren und Ordnungswidrigkeiten in insgesamt 57 Fällen. Dabei geht es nicht allein um Verstöße in Zusammenhang mit dem Mindestlohn, sondern auch um ausländerrechtliche Bestimmungen und Verdacht auf Sozialleistungsmissbrauch. Bei der Kontrolle in einem Imbiss in Dingolfing trafen die Zöllner eine aus Asien stammende Hilfskraft an, die sich illegal in Deutschland aufhält. Es wurde ein Strafverfahren wegen illegalen Aufenthalts eingeleitet. Die weitere Bearbeitung übernahm die Staatsanwaltschaft Landshut.
Auf Nachfrage durch idowa nach detaillierten Zahlen für die einzelnen Teilregionen, übermittelte der Zoll folgende Aufstellung:
Finanzkontrolle Schwarzarbeit Landshut: 41 Prüfobjekte - 8 Fälle, die weitere Prüfungen erfordern
Finanzkontrolle Schwarzarbeit Plattling: 24 Prüfobjekte, - 16 Fälle, die weitere Prüfungen erfordern
Die Relation aus Prüfobjekten und möglichen Verstößen ist somit in den einzelnen Teilregionen sehr unterschiedlich. Weitere Zahlen mit regionalem Bezug waren nicht verfügbar.