US-Wahlkampf
Super-Trump-Day? Großkampftag in den USA
29. Februar 2016, 10:24 Uhr aktualisiert am 29. Februar 2016, 10:24 Uhr
Super Tuesday, Großkampftag in den USA. Wahlen in zwölf Staaten, es geht um Hunderte Delegierte. Wird das schon die Krönungsmesse für Donald Trump? Es ist angerichtet.
Er wird nach diesem Dienstag noch nicht am Ziel sein. Aber er wird ihm sehr viel näher kommen. Nach dem Super Tuesday, einem Höhepunkt im Vorwahlkampf der USA, könnte es nach Lage der Dinge nicht mehr viel geben, was zwischen Donald Trump und der Präsidentschaftskandidatur der republikanischen Partei liegt. Wie konnte es soweit kommen? Und was geschieht dann?
Die Ausgangslage: In zwölf Staaten wird am Dienstag gewählt. Bei den Republikanern geht es um mehr als 600 Delegierte, bei den Demokraten um rund 1000. Letzte Umfragen sehen Trump fast überall vorne. Eng wird es in Texas, Heimatstaat von Ted Cruz. Aber selbst als guter Zweiter sicherte Trump sich dort einen großen Anteil der Delegierten.
Der einzige, der Trump stoppen kann, ist der Wähler, schrieb die "Washington Post". Vielleicht will er das aber gar nicht, der Wähler. Robert Kagan schreibt für den Thinktank Brookings: Trump sei Gezücht, Schuld und Verantwortung der republikanischen Partei. An seinem Erstarken sei niemand schuld als die Republikaner selbst.
Der Göttinger Politologe Torben Lütjen sieht es so: Zunächst habe die Grand Old Party Amerika mit der politischen Erzählung versorgt, das Land werde von einer abgehobenen Elite des Liberalismus regiert. Dort das korrupte, verkommene Washington, hier das amerikanische Kernland.
Es folgten erfolgreiche Jahre amerikanischen Konservatismus unter anderem mit mehreren Steuersenkungen, von denen aber ganz ausschließlich Reiche profitierten. Lütjen: "Um das fragile Bündnis mit den Wählern zusammenzuhalten, mussten die Attacken auf den Feind ständig gesteigert werden, der Feind ins Riesenhafte überhöht."
Am Ende griffen Ablehnung und Feindschaft der republikanischen Anti-Establishment-Erzählung auf das ganze System über. Jeder wollte in Washington "aufräumen". Es folgten sieben Jahre, die den Republikanern vor allem als komplette, 100-prozentige Verweigerung aller Zusammenarbeit mit Präsident Barack Obama dienten. Der Kompromiss, die DNA aller Politik, wurde zum Schimpfwort.
Lütjen: "Wer dem Affen ständig Zucker gibt, darf sich nicht wundern, wenn ihm plötzlich ein 400-Kilo-Gorilla auf dem Schoß sitzt." Nun regiere die reine Anti-Politik. "Trump: Das Monster, das die GOP geschaffen hat", schreibt die "Washington Post". Im Sommer 2015.
Die GOP, die früher stolze Partei Abraham Lincolns und Ronald Reagans, sie liegt in Trümmern. Trump braucht sie überhaupt nicht, ebenso wenig wie die Medien. Er kanalisiert die riesige Wut im Land auf alle, die vermeintlich nichts geregelt bekommen. Er befeuert einen auf seine Art sehr amerikanischen Kinderglauben: Der Donald, der wird alles gut machen. Der ist Milliardär. Der hat Erfolg. Der kann das. Das mag ein etwas unterkomplexes Politikverständnis sein, aber es ist überaus erfolgreich.
Lakonisch schreibt die "Vanity Fair": All die schönen Faktenchecks, von denen es noch nie so viele gab wie in diesem Wahlkampf, sie werden einen Lügner nicht vom Weißen Haus fernhalten.
Trump ist alles andere als ein Ideologe. Und kein Politiker. Er ist ein Demagoge und ein Hetzer, er wird von Neonazis unterstützt und vom Ku Klux Klan, aber inhaltlich ist er oft nahe bei den Demokraten. Er ist ein begnadeter Selbstdarsteller, hat wie niemand sonst begriffen, was die Leute hören wollen und wie man Tsunamis in den Social Media losschickt. Er ist brutal, rücksichtslos, antiintellektuell und gewieft. Er glaubt ganz ausschließlich an sich selbst. Und ihm geht etwas ab, was den allermeisten Politikern eignet: Scham.
All das trägt ihn immer und immer weiter, auch wenn Politico sich zuletzt nicht mehr ganz sicher war, ob es sich bei 2016 vielleicht nicht um eine Posse handle, eine ganz große Verlade, die zum eigenen Ergötzen auch die Wähler mitmachten, bevor es dann wieder um Inhalte gehe und um echte Politik.
Der März wird ein entscheidender Monat. Die Mehrzahl der Delegierten wird vergeben. Vor allem auf den 15. März richtet sich der Blick, eine Art zweiter Super Tuesday, wenn mit dem besonders wichtigen Florida der erste "Winner Takes All"-Staat ansteht (sonst werden die Delegierten anteilig vergeben). Dann wird man klarer sehen.
Und die anderen? Für Marco Rubio ist es noch nicht vorbei. Auch Bill Clinton gewann 1992 keine der ersten vier Wahlen (Georgia war am Super Tuesday seine erste). Die "New York Times" rechnete aus, dass Rubio am Dienstag auch alle Staaten verlieren und trotzdem am Ende obsiegen kann. Voraussetzung sind allerdings eine ganze Menge Wenns und Konjunktive. Cruz hat kaum Chancen, die anderen Bewerber keine.
Rubio braucht mindestens Achtungserfolge und danach einige Wunder. Dass Chris Christie nun Trump unterstützt, tut Rubio weh. In der Partei schrillten alle Alarmsirenen, schrieb Politico: New Jerseys Gouverneur werde sicher nicht der letzte aus dem Establishment sein, der Trump unterstützt. "Am Ende ist das hier Washington. Und am Ende geht es um die Verteilung von Macht und Positionen. Für viele."
Für die Demokraten ist die Geschichte des Super Tuesday eher rasch erzählt. Topfavoritin Hillary Clinton ist wieder voll in der Spur. Bernie Sanders könnte Vermont für sich entscheiden, den Staat vertritt er als Senator, und ebenfalls im Nordosten vielleicht Massachusetts. Der große Rest vor allem im Süden scheint Hillary-Land zu sein. Das sieht kommod aus, aber 2016 weiß man nie.
Da im Wahljahr 2016 bisher alles passiert, was passieren kann, zwei Szenarien für den Sommer. Eins: Bei den Demokraten holt sich Clinton locker die Kandidatur. Dann klagt das FBI die Kandidatin wegen ihrer E-Mail-Affäre an. Zwei: Bei den Republikanern hat niemand der Bewerber nach den Vorwahlen die nötige Mehrheit. In Cleveland käme es zu einer "brokered convention": Alle Delegiertenstimmen werden auf Null gestellt, in einer historischen Wahlschlacht wird in vier Tagen der eine Kandidat für das Weiße Haus bestimmt.
Dies wird noch ein langes Jahr, bevor am 8. November gewählt wird.