Regel für Präsenzpflicht auf der Kippe

Stadtrat vom Sofa aus?


Bis jetzt dürfen Stadträte nur in Präsenzsitzungen diskutieren und abstimmen. Ein neuer Gesetzesentwurf jedoch soll es ermöglichen, dass Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte künftig auch online an einer Sitzung teilnehmen. Das Bild zeigt die Vereidigung der neuen Bad Kötztinger Stadträte bei der konstituierenden Sitzung im Mai 2020.

Bis jetzt dürfen Stadträte nur in Präsenzsitzungen diskutieren und abstimmen. Ein neuer Gesetzesentwurf jedoch soll es ermöglichen, dass Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte künftig auch online an einer Sitzung teilnehmen. Das Bild zeigt die Vereidigung der neuen Bad Kötztinger Stadträte bei der konstituierenden Sitzung im Mai 2020.

Homeschooling, Homeoffice, Online-Konferenzen: Seit Corona unser Leben bestimmt, werden immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ins virtuelle Reich verlagert. Eine Ausnahme bildeten bisher kommunale Gremiensitzungen. Wenn der Stadtrat tagt, dann von Angesicht zu Angesicht. Aber das könnte sich bald ändern.

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