Der Marktrat tagt am Donnerstag in der Goldbachhalle. Der Grund: Es wird über die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 47 „Asphaltmischanlage Kläham“ entschieden und deshalb viel Publikum erwartet. 71 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit waren in der Auslegungsrunde eingegangen. Die sollen nun behandelt werden. Die Entscheidung im November zum geplanten Vorhaben fiel mit 10:9 Stimmen sehr knapp aus.

Erst vergangene Woche hatte sich die Bürgerinitiative nochmals zum Stammtisch getroffen. Nahezu 50 Interessierte und von der geplanten Asphaltmischanlage Betroffene hatten sich zusammengefunden. An dem Gesellschaftsabend nahmen auch Marktgemeinderäte und Bürgermeister Ludwig Robold (FW) und Sigrid Böhm (FW-Markträtin und Antragstellerin) teil.

Renate Schrempf, die Sprecherin der Bürgerinitiative (BI) mit 125 Mitgliedern, skizzierte im Eingangsstatement die Aktivitäten und Kommunikationsmaßnahmen der BI in den letzten Wochen. Dabei hob sie die Treffen des Organisationsteams, die Prospektverteilung, die Plakataktion und Leserbriefe hervor. Sie ging auch auf die zahlreichen persönlichen Gespräche und E-Mail-Transfers mit politischen Vertretern der Gemeinde bis auf Landtagsebene ein.

Mit dem Hinweis auf betriebliche Restrisiken verwies sie auf einen Betriebsunfall auf einem Firmengelände in Maxhütte-Haidhof in der Oberpfalz. Dort seien über Ostern wohl unbemerkt rund 6 000 Liter Bitumenkleber aus einem undichten Tankwagen gelaufen, wie in einer Pressemeldung nachzulesen war. Der Spezialkleber, der Asphaltschichten auf Straßen verbindet, floss laut Polizei über den Ablauf der Firma in ein Regenüberlaufbecken. Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr hatten tagelang damit zu tun, so Schrempf.

Schrempf erwähnte auch, dass sich ein Umweltgutachter aus Hamburg bei ihr mit dem Angebot gemeldet habe, ein Umweltgutachten zu erstellen. Dies liege aber auf Eis, weil man zuerst die Entscheidung des Marktgemeinderates am 18. April abwarten wolle.

Bei der besagten Sitzung am Donnerstag um 19 Uhr in Goldbach-Halle wird über die Änderung des Flächennutzungsplanes entschieden. Genauer werden zunächst die Stellungnahmen vorgetragen. 71 gab es von Seiten der Öffentlichkeit, 34 von den Fachstellen.

Stellungnahmen inhaltlich zusammengefasst

„Die 71 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit wurden inhaltlich zusammengefasst. Das Vorlesen aller Einwände würde den Sitzungsrahmen sprengen“, erklärte Geschäftsleiter Robert Meindl auf Nachfrage zum Prozedere. Die Planerin Marion Linke werde dies vortragen. Der Marktrat müsse dann Beschlüsse zu den Stellungnahmen fassen. Sowohl zu denen der Bürger, als auch der Fachstellen. Die Planerin gibt in den Beschlussvorschlägen eine Empfehlung ab, ob die Stellungnahmen lediglich zur Kenntnis genommen werden oder eine Änderung der Planung veranlasst werden sollte.

Wenn über alle Stellungnahmen beraten wurde, folgt der Billigungsbeschluss. Dabei wird es spannend. Im November war die Entscheidung mit 10:9 Stimmen für die Änderung des Flächennutzungsplans ausgefallen. Es wurde namentlich abgestimmt. Einige Gemeinderäte hatten im Vorfeld mit einer Mehrheit gegen die Anlage gerechnet. Jürgen Simmerl, damals noch CSU-Fraktionssprecher (inzwischen ist er aus der Fraktion ausgetreten) dachte, seine Fraktionskollegen würden mit ihm gegen die Anlage stimmen, doch es kam anders.

Für die Änderung des Plans stimmten die Freien Wähler bis auf Andreas Kolbeck und die CSU, mit Ausnahme von Jürgen Simmerl und Stefan Ganslmeier. SPD, Grüne und ÖDP stimmten dagegen. Sigrid Böhm (FW) war nicht stimmberechtigt, Silvia Dollinger (CSU) war nicht anwesend. Sowohl Bürgermeister Ludwig Robold, als auch mancher Marktgemeinderat war überrascht, wie vehement sich im Nachgang Widerstand formierte. Deshalb wird mit Spannung erwartet, ob durch den Druck der Gegner, mancher Marktrat in seiner Entscheidung umschwenkt.

Sollte das Votum nun am Donnerstag gegen die Änderung des Flächennutzungsplans ausfallen, wäre das Projekt für die Gemeinde vom Tisch. Dann würde das Verfahren eingestellt, so Bürgermeister Ludwig Robold auf Anfrage unserer Mediengruppe.

Antragstellerin Sigrid Böhm wollte auf Anfrage vor der Sitzung keine Stellungnahme mehr abgeben und verwies auf die bevorstehende Abstimmung.