Europawahl

Erste Wahlplakate für die Europawahl hängen

Plakatierung hat begonnen


Die ersten Wahlplakate hängen wie hier an der Westtangente.

Die ersten Wahlplakate hängen wie hier an der Westtangente.

Erste Wahlplakate für die Europawahl hängen an den Straßenlaternen. Seit Samstag darf laut Ordnungsamtsleiterin Karin Meyer plakatiert werden. Die Parteien fragen meist vorher an, welche Regeln es zu beachten gibt. Besonders wichtig sei, dass die Plakate niemanden behindern. So dürfen sie weder an Ein- und Ausfahrten hängen, noch Fußgänger gefährden. Der Stadtplatz bleibt von der Plakatierung ausgespart. Wie viele Wahlplakate aufgehängt werden, das kann Karin Meyer nicht sagen. Die genauen Zahlen brauchen Parteien vorher nicht bekannt geben. Vor Wahllokalen müssen die Plakate am Wahltag entfernt werden und Orte, an denen Wahlbriefe abgegeben werden können, müssen frei von der Wahlwerbung bleiben. Die letzten Plakate sollten dann wieder bis Sonntag, 2. Juni, entfernt werden. Parteien, die sich nicht daran halten, werden vom Ordnungsamt ermahnt. Werden die Plakate dann nicht entfernt, übernimmt es der Bauhof. Die Kosten muss laut Karin Meyer der Verursacher, in diesem Fall die Parteien, tragen.

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