Stadtrat Viechtach

Erneut Stabilisierungshilfe beantragt


Die Stabilisierungshilfe war schon mehrfach Thema im Stadtrat. Auch diesen Montag wieder.

Die Stabilisierungshilfe war schon mehrfach Thema im Stadtrat. Auch diesen Montag wieder.

2017, 2020 und 2021: Drei Mal hat die Stadt Viechtach schon Stabilisierungshilfe beantragt, drei Mal hat die Regierung von Niederbayern die Anträge abgelehnt - immer mit denselben Begründungen. Da heißt es zum Beispiel, dass der Stadt der notwendige Konsolidierungswille fehle, dass die Ausgaben im freiwilligen Bereich immer noch zu hoch seien. Auch das Kriterium der "strukturellen Härte" wurde in den vergangenen Jahren nicht erfüllt. Weder geht die Einwohnerzahl Viechtachs zurück - ganz im Gegenteil - noch ist die Steuerkraft zu gering.

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