Verkehrsministerin Schreyer: "Gutes Signal!"
Klage gegen Erdinger Ringschluss abgewiesen
28. Februar 2020, 9:45 Uhr aktualisiert am 28. Februar 2020, 9:45 Uhr
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Klage der Gemeinde Eitting gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt zwischen Flughafen München und dem Stadtgebiet Erding abgewiesen.
Die mündliche Verhandlung fand bereits am 20. Februar statt, nun steht der Ausgang des Verfahrens fest. Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: "Dies ist ein gutes Signal für die Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens und bringt uns wieder einen Schritt nach vorne.
Damit verbleiben noch drei Klagen gegen den Planfeststellungbeschluss, die ebenfalls zeitnah verhandelt werden sollen. Neben der nun abgewiesenen Klage wurden drei der ursprünglich insgesamt sieben Klagen bereits zurückgenommen.
"Wir rechnen damit, dass auch die übrigen Verfahren zügig verhandelt werden und die Deutsche Bahn wie geplant 2021 mit dem Bau des Projekts beginnen kann", so die Ministerin. "Den Bau- und Finanzierungsvertrag, welcher zunächst den Bau vom Flughafen bis zur neu zu bauenden Abstellanlage Schwaigerloh umfasst, wollen wir gemeinsam mit der Deutschen Bahn noch in der ersten Jahreshälfte 2020 unterzeichnen. Der Freistaat ist zudem in Vorleistung gegangen und ermöglicht der DB schon zum jetzigen Zeitpunkt finanziell die Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen für die Baumaßnahmen." Die Inbetriebnahme des Abschnitts Flughafen - Schwaigerloh wäre nach Aussagen der DB bis Ende 2025 möglich.
Das Projekt Flughafen München - Schwaigerloh ist Bestandteil des Gesamtprojekts Erdinger Ringschluss und damit wichtiger Bestandteil der Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens. Ende 2018 konnte bereits die Baustufe I, die sogenannte Neufahrner Kurve, in Betrieb genommen werden. Fahrgästen aus Richtung Regensburg, Landshut, Moosburg und Freising steht seitdem eine stündliche und umsteigefreie Verbindung direkt an den Münchener Flughafen zur Verfügung.