Im Rahmen einer europaweiten Aktion zur Bekämpfung von Hasskriminalität haben Ermittler in ganz Bayern Wohnungen durchsucht und Beschuldigte befragt.

Die Maßnahmen richteten sich gegen 27 Männer und sechs Frauen im Alter von 17 bis 75 Jahren. Anlass für die Durchsuchungen waren unter anderem volksverhetzende Postings auf verschiedenen Social-Media-Plattformen.

In Niederbayern und der Oberpfalz waren insgesamt acht Menschen beschuldigt worden. In Niederbayern ging es um eine Durchsuchung im Landkreis Freyung-Grafenau, in der Oberpfalz um Durchsuchungen in Regensburg, Amberg, Weiden und dem Landkreis Schwandorf.

Bei dem Verdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau handelt es sich laut Polizeimeldungen um einen 39-Jährigen, der im Verdacht steht, im Juni 2022 per Facebook-Kommentar Gewalttaten gegen Klimaaktivisten gebilligt zu haben. Bei der Durchsuchung wurde ein Tablet sichergestellt. Die Kripo Passau ermittelt zusammen mit der Generalstaatsanwaltschaft München wegen des Verdachts eines Vergehens der "Belohnung und Billigung von Straftaten." 

In der Oberpfalz wurden bei den Durchsuchungen unter anderem Mobiltelefone, Laptops und andere Datenträger sichergestellt. Auch hier ging es um volksverhetzende Texte und Kommentare auf diversen Social-Media-Plattformen.

"Wer Grenzen unseres friedlichen Zusammenlebens überschreitet, volksverhetzende und antisemitische Nachrichten formuliert, darf sich nicht von vermeintlicher Anonymität des Netzes geschützt fühlen. Wir schauen nicht weg. Diese Straftaten werden konsequent einer Strafverfolgung zugeführt", sagte Harald Pickert, Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes.