Auch am Weihnachtswochenende ist es in Niederbayern zu Versammlungen mit Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Gegen mehrere Personen leitete die Polizei Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Ein Überblick.

Die Passauer Polizei stellte am ersten Weihnachtsfeiertag gegen 15 Uhr eine größere Gruppe mit etwa 80 Personen am Klostergarten fest. Die Personen, die zum Teil Kerzen trugen, marschierten im Anschluss zusammen los. Die Polizei verhinderte einen größeren geschlossenen Aufzug und hielt die Teilnehmer der unangemeldeten Versammlung an. Im weiteren Verlauf kristallisierte sich keine größere Ansammlung mehr heraus. Es kam zu keinen Verkehrsstörungen in der Innenstadt. Die Polizei ermittelt in Zusammenarbeit mit der Stadt Passau gegen mehrere Teilnehmer wegen Verstößen gegen die derzeit gültige Allgemeinverfügung der Stadt, wonach nur ortsfeste Versammlungen zulässig sind.

Am Samstag gegen 17 Uhr sammelten sich etwa 200 Personen am Oberen Stadtplatz in Deggendorf zu einer vorerst stationären und nicht angemeldeten Versammlung. Da sich die Teilnehmer entgegen der geltenden Allgemeinverfügung in Bewegung setzten, wurden einige Teilnehmer einer Kontrolle unterzogen und die mobile Fortbewegung unterbunden. Hier kam es vereinzelt zu Diskussionen mit den Teilnehmern, die Grablichter mit sich führten und sich nicht an die mittels Lautsprecherdurchsagen bekanntgegebenen Auflagen hielten. Gegen 17.45 Uhr wurde in Absprache mit dem Landratsamt die Versammlung für beendet erklärt. Nach einer halben Stunde löste sich die Menschenmenge auf. Zu größeren Störungen kam es nicht. Neben Kräften der Polizei Deggendorf waren noch Beamte der Bereitschaftspolizei Königsbrunn und der Einsatzzüge Straubing und Landshut eingesetzt.

Circa 500 Teilnehmer versammtelten sich am ersten Weihnachtsfeiertag gegen 11 Uhr im Bereich der Luitpoldbrücke in Landshut und nahmen an einer angemeldeten Versammlung teil. Der Aufzug ging von der Luitpoldbrücke über die Isarpromenade bis zur Mühleninsel, wo die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden konnten. Nach circa 45 Minuten beendete der Versammlungsleiter die störungsfrei verlaufene Versammlung.

Am zweiten Weihnachtsfeier trafen sich gegen 19 Uhr etwa 115 Personen zu einer nicht angemeldeten Versammlung am Stadtplatz in Freyung. Die Teilnehmer gingen zuerst die Passauer Straße stadtauswärts, über die Krankenhausstraße zum Stadtplatz und schließlich zum Landratsamt, wo sie wieder umdrehten und zurück zum Stadtplatz gingen. Es ergaben sich bei der störungsfreien Versammlung keine Verkehrsbeeinträchtigungen. Um 20.15 Uhr löste sich die Versammlung von selbst auf.

Ein nicht angemeldeter Aufzug mit circa 25 Teilnehmern wollte am Sonntag gegen 17.25 Uhr von der österreichischen Seite über die Innbrücke nach Simbach am Inn gelangen. Es kam hierbei zu Verkehrsbeeinträchtigungen auf der Brücke. An der Grenzlinie wurden die Teilnehmer durch die Bayerische Polizei auf die Rechtslage in Bayern hingewiesen. Die Personen drehten wieder um und gingen zurück in Richtung Braunauer Stadtgebiet. Diese Aufzugstrecke wiederholten die Aufzugsteilnehmer insgesamt dreimal.

Am Sonntag gegen 15.30 Uhr trafen sich circa 120 Personen am Volksfestplatz in Grafenau um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Versammlungsteilnehmern gingen durch den Kurpark in Richtung Stadtmitte und verweilten an der Mittelinsel bis 16:20 Uhr. Die störungsfrei verlaufene Versammlung beeinträchtigte den Verkehr in Grafenau nicht.