Die vom Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder vollmundig versprochenen "Soforthilfen" für Künstler sind eine Farce

Bereits das Wort von der "Soforthilfe" hatte aus Sicht der Betroffenen den Beigeschmack einer Farce. Am 21. April wurde sie von Ministerpräsident Markus Söder angekündigt - nach anhaltender Kritik aus der Kulturszene, weil freiberufliche Künstler nun mal nicht über die Betriebsstätte verfügen, die der bereits im März aufgespannte Rettungsschirm für Selbstständige aller Art voraussetzt.

Danach passierte (scheinbar) gar nichts. Der zuständige Minister Bernd Sibler machte leider den Fehler, nie den Zwischenstand der nötigen juristischen Vorarbeit und die Probleme mit der Software zu erläutern. Vier weitere lange Wochen vergingen für Musiker, Schauspieler und verwandte Künstler, die seit der Schließung aller Theater, Konzertsäle und Clubs seit Mitte März ohne Einkünfte geblieben sind und nun von Ersparnissen leben.

Tröpfchen auf das Schirmchen

Dann war es nach weiteren freundlichen Worten des Ministerpräsidenten und einer Aufstockung auf nicht in der Künstlersozialkasse versicherte Freiberufler endlich so weit: Seit Dienstag kann der Antrag gestellt werden. Werktags zwischen 10 und 13 Uhr beantwortet sogar eine Hotline die Fragen der Betroffenen, die eigentlich gar kein Geld vom Staat wollen, sondern ihren Lebensunterhalt gern durch Auftritte verdienen möchten, dies aber leider nicht können.

Das Ministerium sprach gestern naturgemäß von "weitgehend positiven Rückmeldungen". Die Facebook-Seite "Kultur-Rettungsschirm Bayern" spottete über das "Schirmchen". Sanne Kurz, die Kultursprecherin der Grünen nennt die Soforthilfe einen "Marketing-Gag". Die vollmundig angekündigte "Hilfe für Solo-Selbstständige Light" sei weitgehend sinnfrei und tauge lediglich zum Skandal.

Kurz hält es für nicht nachvollziehbar, weshalb es Hilfen erst ab Mitte Mai gebe. Des Weiteren seien in der aktuellen Umsetzung auch alle ausgeschlossen, die in ihrer Not schon einmal Soforthilfe oder ALG II beantragt hätten, und zwar unabhängig davon, ob sie irgendeine Form von Hilfe auch erhalten haben.

Dieser Missstand wurde laut einer Mitteilung aus dem Kunstministerium am gestrigen Feiertag teilweise beseitigt: Wer einen Ablehnungsbescheid erhalten oder einen anderen Antrag zurückgenommen hat, kann ums Künstlerhilfsprogramm nachsuchen. Aus mehreren Töpfen darf man sich aber nicht bedienen.

Kein Ausgleich für Verluste

Auf den ersten Blick wirkt das sinnvoll, auf den zweiten nicht, wenn man einen typischen Einzelfall wie Stefan Grasse heranzieht. Der in Nürnberg lebende Gitarrist ist Mitglied der Künstlersozialkasse. Im März stellte er als Freiberufler einen Antrag. Für sein Arbeitszimmer, Telefonkosten und sein Aufnahme-Studio erhielt er insgesamt 1287 Euro als "Corona-Soforthilfe" für drei Monate. Einen neuen Antrag kann er nun nicht mehr stellen, obwohl er nach eigenen Angaben 57 Konzertverpflichtungen europaweit zwischen Mitte März und Mitte August verloren hat. Seinen Einkommensverlust beziffert er im fünfstelligen Bereich.

Auch der Münchner Komponist Alexander Strauch hat sich mit dem Antrag beschäftigt. Er lebt nicht vom Komponieren allein. Strauch hat seine Einkünfte in den vergangenen Jahren als Dirigent, Chorleiter, Festival-Organisator und Leiter von VHS-Kursen breiter gestreut. Nur nutzt ihm diese Diversifizierung gegenwärtig nichts, weil derzeit diese Aktivitäten ohne Unterschied wegfallen.

Strauch wundert sich darüber, dass bei der Antragsstellung zwar Einkommensnachweise eingereicht werden müssen, jedoch nach den realen Ausfällen nicht gefragt wird. Er hätte 250 Euro bekommen - und auch das verwundert, weil die generösen Äußerungen aus der Politik nicht danach klangen, jeweils 1000 Euro für drei Monate seien nur ein Höchstbetrag. Und selbst der wäre angesichts der hohen Miet- und Lebenshaltungskosten in Bayern (und München) nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Warum nicht als Stipendium?

Der Staat kann sicher nicht alle Corona-bedingten Verdienstausfälle ersetzen. Maximal 3000 Euro für die Zeit bis Juli sind wenig. Und auch im Herbst werden alle, die vor Publikum auftreten, nur einen Bruchteil dessen verdienen können, was in den Vorjahren möglich war.

Solange Steuergeld für Kurzarbeit in Unternehmen fließt, die gleichzeitig Dividenden an Aktionäre auszahlen und Abwrackprämien verlangt werden, ist ein Vorschlag Strauchs nur recht und (vergleichsweise) billig: Die vollmundig versprochenen 1000 Euro monatlich sollte es - wie ein Stipendium - in voller Höhe geben: mit Nachweis der Professionalität und kurzer Erklärung des Ausfalls.

Das würde vieles vereinfachen und der Bürokratie Arbeit sparen. Und wenn das alles auch noch steuerfrei wäre, könnte man womöglich von einem kleinen Erfolg sprechen. So bleibt das Künstlerhilfsprogramm eine Farce.