München/Karlsruhe

Mitgliedschaft in Terrorgruppe: Anklage gegen türkische Kommunisten


Die Bundesanwaltschaft hat wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe Anklage gegen einen türkischen Kommunisten und acht weitere Männer erhoben. (Symbolbilder)

Die Bundesanwaltschaft hat wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe Anklage gegen einen türkischen Kommunisten und acht weitere Männer erhoben. (Symbolbilder)

Die Bundesanwaltschaft hat wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorgruppe Anklage gegen einen türkischen Kommunisten und acht weitere Männer erhoben.

Wenn das Verfahren zur Hauptverhandlung zugelassen wird, soll der Prozess am Oberlandesgericht München stattfinden, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Den neun Männern wird vorgeworfen, sich der "Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) angeschlossen zu haben; der Hauptangeklagte soll zur Führungsspitze gehören.

Die Partei hat es sich aus Sicht der Bundesanwaltschaft zum Ziel gemacht, "die derzeitige Staats- und Gesellschaftsordnung in der Türkei mittels eines "bewaffneten Kampfes" zu beseitigen und durch ein kommunistisches Regime unter ihrer Kontrolle zu ersetzen". Zudem sei sie für zahlreiche Anschläge - auch zusammen mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK - verantwortlich.