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BSW stimmt Brombeer-Koalitionsvertrag in Thüringen zu


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Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf betonte bei einer Mitgliederversammlung in Ilmenau ihre inhaltliche Nähe zur Parteigründerin Sahra Wagenknecht.

Von dpa

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat in Thüringen einem Regierungsvertrag mit CDU und SPD zugestimmt und damit grünes Licht für die bundesweit erste Brombeer-Koalition gegeben. Bei einer Mitgliederversammlung in Ilmenau stimmten 76 der stimmberechtigten BSWler für den Vertrag, 26 votierten dagegen, zwei enthielten sich. Nun fehlt noch die Zustimmung der SPD-Basis, bei den Sozialdemokraten läuft noch bis Montagmittag ein Mitgliederentscheid. Die CDU hat den Vertrag bereits abgenickt.

Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hatte vor der Abstimmung versöhnliche Töne in Richtung der Parteigründerin Sahra Wagenknecht angestimmt. "Wir sind zwei starke Frauen, die inhaltlich so nah beieinander stehen", sagte Wolf.

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Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf stellte in Ilmenau Parteimitgliedern den Koalitionsvertrag vor.

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Katja Wolf und Steffen Schütze sind Vorsitzende des BSW-Landesverbands Thüringen.

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Katja Wolf und Steffen Schütze sind Vorsitzende des BSW-Landesverbands Thüringen.

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Thüringens BSW-Co-Chef Steffen Schütz versprach Veränderungen in Thüringen.

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Katja Wolf und Steffen Schütze sind Vorsitzende des BSW-Landesverbands Thüringen.

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Katja Wolf und Steffen Schütze sind Vorsitzende des BSW-Landesverbands Thüringen.

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Katja Wolf und Steffen Schütze sind Vorsitzende des BSW-Landesverbands Thüringen.

Sie kündigte an, das BSW werde in Thüringen eine "starke Stimme sein gegen eine immer stärkere Kriegslogik" und eine ostdeutsche Perspektive einbringen. "Das, was am Abendbrottisch diskutiert wird, das wollen wir in konkrete Politik übersetzen."

Das angestrebte Brombeer-Bündnis hat im Thüringer Landtag 44 der 88 Sitze und damit keine eigene Mehrheit. Zu den Linken und der AfD in der Opposition würde ein Patt entstehen. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt will sich am Donnerstag zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen.

Bereits am Freitag hatten BSW und SPD in Brandenburg die Weichen für eine Koalition gestellt. Dietmar Woidke (SPD) soll am Mittwoch als Regierungschef gewählt werden.


Dieser Artikel ist Teil eines automatisierten Angebots der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er wird von der idowa-Redaktion nicht bearbeitet oder geprüft.