Volksabstimmungen
Debatte über direkte Demokratie im Bund
14. Februar 2019, 18:15 Uhr aktualisiert am 14. Februar 2019, 18:15 Uhr
Nach dem gewaltigen Erfolg für die Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" in Bayern wird der Ruf laut, auch auf Bundesebene Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung zu schaffen. Doch in der Politik gilt die jahrelang sehr populäre Forderung inzwischen als heikel, ja vergiftet: Seit dem Brexit und dem Vormarsch populistischer Kräfte sind mögliche Gefahren der direkten Demokratie in den Blickpunkt gerückt. Bei der Bundesregierung, die laut Koalitionsvertrag die direkte Demokratie stärken will, ist es zuletzt sehr still um das Thema geworden. Doch die Bienen-Initiative, für die 18,4 Prozent der bayerischen Wahlberechtigten trotz Februarkälte in die Rathäuser gekommen waren, bringt die Diskussion mit Macht zurück.
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