Abstimmung verschoben

Europas Ärger über Deutschlands Blockade beim Verbrenner-Aus


Am Dienstag hätte die finale Abstimmung über das Verbrenner-Aus stattfinden sollen, nun wurde sie auf unbestimmte Zeit verschoben.

Am Dienstag hätte die finale Abstimmung über das Verbrenner-Aus stattfinden sollen, nun wurde sie auf unbestimmte Zeit verschoben.

Eigentlich hätte der entsprechende Text bereits im sogenannten Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht sein sollen, in Brüssel die Voraussetzung, dass ein beschlossener Rechtsakt auch tatsächlich in Kraft tritt. Doch mittlerweile steht das Verbrennerverbot, das für Neuwagen ab 2035 gelten soll, nicht einmal mehr auf der Agenda der Gesprächsrunden der EU-Botschafter. Dabei war zunächst geplant, dass die 27 Mitgliedstaaten am Dienstag in einem finalen Schritt über die Entscheidung abstimmen- und so das Gesetz förmlich gebilligt hätten. Sonst eine Formalie. Nun kam es anders, weil Deutschland plötzlich blockierte.

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