Südkaukasus
Georgien nimmt mit "Agentengesetz" die falsche Abzweigung
14. Mai 2024, 17:17 Uhr
![Die Abgeordneten streiten im georgischen Parlament erbittert um das neue Gesetz.](https://www.idowa.de/imgs/04/3/7/4/6/3/3/7/tok_e9aabb125eefff9c9ef79fa372c13ea7/w800_h450_x800_y450_887e0737-3311-4877-b9f1-c3227279c97d_1-c1aebdbeb02097dd.jpg)
Mtavari Channel/AP/dp
Die Abgeordneten streiten im georgischen Parlament erbittert um das neue Gesetz.
Georgien befand sich auf dem Weg in die Europäische Union. Befand, wohlgemerkt. Am Dienstag ist die Südkaukasus-Republik falsch abgebogen. Die Appelle aus der EU und den Mitgliedsländern haben so wenig gefruchtet wie die Massenproteste in der Hauptstadt Tiflis. Die Partei Georgischer Traum von Premier Irakli Kobachidse, die seit 2012 die Regierungschefs stellt, und der milliardenschwere Oligarch Bidsina Iwanischwili, der die Partei einst gegründet hat, haben das "Agentengesetz" nach russischem Vorbild durch das Parlament geboxt. Ein georgischer Albtraum.
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