Leitartikel

Erfurter Landtag

In Thüringen bleibt ein demokratisches Unbehagen zurück

Der Kampf um die Wahl des Landtagspräsidenten in Erfurt zeigt in aller Klarheit, wie schwer es wird, eine starke AfD parlamentarisch zu bändigen. Das Bestreben an sich ist bereits problematisch.


Alterspräsident Jürgen Treutler (rechts) von der AfD gratuliert dem CDU-Abgeordneten Thadäus König zu seiner Wahl als Landtagspräsident.

Alterspräsident Jürgen Treutler (rechts) von der AfD gratuliert dem CDU-Abgeordneten Thadäus König zu seiner Wahl als Landtagspräsident.

Die AfD hat den Thüringer Landtag in diesen Tagen ein zweites Mal vorgeführt. Das Gezerre um die Wahl des Landtagspräsidenten erinnert fatal an ein Ereignis vor vier Jahren. Seinerzeit narrten die Rechtsnationalen die anderen Parteien und brachten mit ihren Stimmen den FDP-Mann Thomas Kemmerich an die Macht, den Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsidenten. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weilte auf Besuch in Afrika und forderte aus der Ferne, diese Wahl rückgängig zu machen. Schon dieser Intervention hing der üble Hauch an, dass eine demokratisch vollkommen korrekte Wahl ungeschehen gemacht werden sollte, weil ihr Ergebnis ein unerwünschtes war.

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