Nach der Kabinettssitzung

Söder: Künstlerstipendien und „bessere Wirtschaftshilfen“


Will "neue und bessere Wirtschaftshilfen" im Fall weiterer Einschränkungen: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder.

Will "neue und bessere Wirtschaftshilfen" im Fall weiterer Einschränkungen: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder.

Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts haben der bayerische Ministerpräsident und die bayerische Gesundheitsministerin weitere Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie angekündigt. Unter anderem soll der Freistaat 100 Millionen Euro für eine bayerische Impfstrategie zur Verfügung stellen, teilen Markus Söder und Ministerin Melanie Huml mit.

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Das bayerische Kabinett hat sich offenbar auf eine eigene, bayerische Impfstrategie verständigt. Das Kabinett in München greift damit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vor. Wie Söder auf der Pressekoferenz verkündete, soll der Freistaat Bayern 100 Millionen Euro für eine bayerische Impfstrategie zur Verfügung stellen. Söder und seine Minister gehen nach eigener Aussage davon aus, dass bis Ende des Jahres ein Impfstoff gegen Sars-CoV-2 zur Verfügung steht. Möglicherweise stünden dann auch bereits zwei zugelassene Impfstoffe zur Verfügung. Für die Impfungen sei eine sogenannte Impfhierarchie festgelegt worden, die die mutmaßlichen Risikogruppen bei der Verteilung der Impfdosen bevorzugt.

Söder und seine Minister erklärten, man wolle bei der bisherigen Strategie bleiben, einzelne Corona-Ausbrüche lokal zu bekämpfen. Sollten dennoch weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens notwendig werden, soll es "neue und bessere Wirtschaftshilfen" geben.

Die Kunstbranche, die nach eigenen Angaben bei den bisherigen Corona-Unterstützungsleistungen in vielen Bereichen außen vor war, soll bei den neuerlichen Hilfen besonders in den Fokus genommen werden: So will der Ministerrat unter anderem 5.000 Stipendien für junge Künstler ausgeben.

Schulen und Kitas sollen so lange wie möglich offen bleiben. Das verspricht Ministerpräsident Söder. Doch bei steigenden Zahlen drohe dennoch wieder die Schließung.

Die Staatsregierung hat zugesichert, Schulen und Kitas auch bei steigenden Corona-Zahlen so lange wie möglich offen zu halten. Diese sollten offen bleiben, "so lange es nur irgendwie geht", betonte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Sollten Einschränkungen nötig werden, sollten insbesondere Schulen als letzte schließen und nach einem möglichen Lockdown auch als erste wieder aufmachen, betonte er.

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sagte, auch der Wechsel von Präsenz- auf Wechselunterricht bei einem Wert von 50 neuen Corona-Infektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen sei kein Automatismus. "Es sind jeweils Entscheidungen vor Ort, die sich nach den Bedingungen des Landkreises auch ausrichten."