Meinung

Sondersitzung zur Flugblattaffäre

Söder und Aiwanger hätten sich erklären müssen


Hubert Aiwanger hat im Landtag nicht zu der Affäre rund um ein altes antisemitisches Flugblatt Stellung genommen.

Hubert Aiwanger hat im Landtag nicht zu der Affäre rund um ein altes antisemitisches Flugblatt Stellung genommen.

Die Sondersitzung im Landtag am Donnerstag war ein seltsames Spektakel. Normalerweise sind Ministerpräsident Markus Söder und sein Stellvertreter Hubert Aiwanger kaum um Worte verlegen. Diesmal saßen die Chefs von CSU und Freien Wählern zwar andächtig vorne im Saal, sagten aber keinen Ton. Für die parlamentarische Demokratie ist das kein gutes Signal.

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1 Kommentare:


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Frank H.

am 07.09.2023 um 23:37

Was gibt es denn eigentlich noch zu klären, das wir nicht schon wissen ? Aiwangers politische Gegner wollen diese unappetitliche Affäre natürlich so lange ausbreiten wie irgend möglich - weil sie Zeit und viele Wiederholungen brauchen, um die Bürger in ihrem Sinne zu beeinflussen, und sie vom sonst eher trüben Politgeschehen abzulenken. Das wird aber schwierig sein, weil die meisten Bürger doch eine recht gefestigte Meinung darüber haben, wie sie zu einem 36 Jahre zurückliegenden Fehlverhalten einiger Schüler stehen. Die einen sehen dass dadurch niemand zu Schaden gekommen ist und sind bereit zu verzeihen. Die anderen halten es für unverzeihlich, Nazi bleibt Nazi. Ein Aspekt wäre bei der Bewertung vielleicht noch hilfreich: Das Gesetz zur Volksverhetzung war damals weniger scharf als heute - insbesondere Verharmlosung von Nazi-Verbrechen war noch nicht explizit berücksichtigt.



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