Etliche Gemeinden in Bayern befinden sich seit Jahren in einem dauerhaften Funkloch. Damit könnte schon bald Schluss sein. Denn die EU-Kommission hat am Freitag eine staatliche Förderung in Höhe von 85 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Mobilfunks bewilligt.

Das Geld selbst gibt der Staat Bayern an die jeweiligen Kommunen. Die EU-Kommission hatte das Vorhaben in Brüssel angemeldet und von dort grünes Licht erhalten. Frohe Kunde also für den Freistaat Bayern. Das stimmt auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger positiv. "Ein guter Tag für unsere ländlichen Regionen! Das ist für uns ein wichtiger Etappensieg, ein Meilenstein auf dem Weg zu einer besseren Mobilfunkversorgung in Bayern. Allerdings liegt uns das Genehmigungsschreiben der EU-Kommission noch nicht vor. Sobald wir dies haben, werden wir es eingehend prüfen, damit wir das Programm so schnell wie möglich starten und die Kommunen dann mit den Ausbaumaßnahmen beginnen können", so Aiwanger am Freitagabend gegenüber idowa.

Laut EU-Kommission erhalten die bayerischen Kommunen in unterversorgten Mobilfunk-Gebieten diese Mittel, um entweder die physischer Infrastruktur selbst zu bauen oder den Bau als öffentliche Baukonzession an Dritte zu vergeben. Der Ausbau erfolgt auf Grundlage der LTE-Technologie (Long-Term-Evolution oder 4G), ein Mobilfunkstandard, der Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen ermöglicht. "Die Nutzung der gebauten Infrastruktur steht allen Mobilfunkbetreibern zu gleichen und nichtdiskriminierenden Bedingungen offen", erklärt ein Sprecher der EU-Kommission.

Die Kommission kam zu dem Schluss, "dass die Maßnahme mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht."