Untersuchungsausschuss

Maskendeals: Strauß-Tochter Hohlmeier verteidigt Vermittlung


Monika Hohlmeier (CSU) spricht auf einer Delegiertenversammlung.

Monika Hohlmeier (CSU) spricht auf einer Delegiertenversammlung.

Von dpa

Die CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier hat ihren Einsatz für die Vermittlung von Maskengeschäften Anfang 2020 als alternativlos verteidigt. Es ging darum, Menschenleben zu retten. "Das würde ich auch immer wieder tun", sagte die Tochter von Ex-CSU-Chef Franz Josef Strauß am Montag bei ihrer Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags in München. Es habe überall ein großer Mangel an Schutzausrüstung geherrscht.

Hohlmeier betonte, sie habe für die Vermittlung keinerlei Provision erhalten. Sie habe nur als Vermittlern gehandelt, nachdem sie am 28. Februar 2020 von Andrea Tandler, Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, einen Hinweis für den möglichen Verkauf von einer Million Masken aus der Schweiz erhalten habe.

Als Politikerin sei es ihre Pflicht und so verstehe sie auch ihre Aufgabe, den Menschen zu helfen, sagte Hohlmeier. Derzeit erhalte sie viele Anfragen zu Hilfen für den Krieg in der Ukraine. "Soll ich da nicht helfen, weil ich vielleicht jemanden kenne?" Hohlmeier betonte, im Zuge der Maskenaffäre seien viele Unwahrheiten über sie verbreitet worden bis hin zu politisch motivierten Anzeige gegen ihre Person.

"Über Preise wusste ich schon gleich gar nichts, über die Qualität auch nicht, sagte Hohlmeier. Sie habe auch an den Verhandlungen nicht teilgenommen. Sie habe nichts zu verbergen.

Hohlmeier ist die erste prominente Zeugin im Ausschuss. Tandler soll neben weiteren Zeugen am Donnerstag als Zeugin gehört werden. Sie hatte ihre erste Vernehmung Ende April krankheitsbedingt abgesagt.

Ziel des Ausschusses ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären. Das Gesundheitsministerium betonte wiederholt, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden.