Mit etwa 350 Einsatzkräften mehrerer Hauptzollämter und nahezu 20 Unterstützungsbeamten anderer Behörden wurden seit Mittwochmorgen unter Federführung des Hauptzollamts Regensburg 57 Objekte durchsucht. Wie das Regensburger Amt mitteilt, fanden im Rahmen einer Besonderen Aufbauorganisation (BAO) mit dem Namen „Arktis“  Durchsuchungen wegen Sozialversicherungsbetruges hauptsächlich im süddeutschen Raum statt. Dabei handele es sich um Firmenräume und Wohnungen. Laut Pressesprecherin Nadine Striegel liegen die Objekte hauptsächlich im nordbayerischen Raum, in den Ballungsräumen Nürnberg, Würzburg und Bamberg. Aber auch Betriebsstätten, Büros und Wohnungen bei Regensburg und Ingolstadt sowie in den Landkreisen Schwandorf, Amberg-Sulzbach, Weiden, Neustadt a.d. Waldnaab, Kelheim, Passau und Rosenheim seien durchsucht worden - dazu kämen vereinzelte Objekte in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Im Zuge dessen wurde bisher umfangreiches Beweismaterial wie Computer, Smartphones und Unterlagen sichergestellt.

"Bei dem Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 45-Jährigen aus dem Raum Nürnberg“, sagte Striegel. Zusammen mit ihm stünden elf weitere Tatverdächtige im Fokus: vier vermeintliche Geschäftsführer von Eisdielen, vier weitere Arbeitgeber und drei Arbeitnehmer. Laut der Pressesprecherin gestalteten sich die Vernehmungen schwierig, da sich die Behörden in den meisten Fällen über Dolmetscher mit den Beschuldigten verständigen müssten und einige davon auch ausgefallen wären. Deshalb würden auch in den kommenden Tagen noch Vernehmungen stattfinden. Es sei bislang nicht geplant, dass Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen werden müssten.

Bei den Durchsuchungen waren knapp 30 Dolmetscher dabei. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Weiden des Hauptzollamts Regensburg ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth seit mehreren Monaten. Verdachtsmomente aus mehreren Eisdielen führten zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen mehrere Beschuldigte und schließlich zum Erlass der Durchsuchungsbeschlüsse, heißt es weiter in der Mitteilung der Behörde. Es gehe um den Verdacht der Beitragsvorenthaltung und der Mindestlohnunterschreitung in einer noch zu ermittelnden Anzahl an Fällen. Außerdem wird im Rahmen der Ermittlungen aufgeklärt werden, ob auch eine ausländerrechtlich illegale Beschäftigung von Arbeitskräften vorliegt. Einer der Beschuldigten stehe im Verdacht, für sämtliche als Filialen organisierte Eisdielen eines einheitlich von ihm geführten Unternehmens verantwortlich zu sein. Nach der Verdachtslage setzt er in den einzelnen Eisdielen Personen ein, die im Wesentlichen nur formell als Geschäftsführer tätig sind, faktisch jedoch keine eigene betriebswirtschaftliche Verantwortung für ihre Filialen tragen. Zur Erzielung seiner Umsätze soll der beschuldigte Unternehmensinhaber in den Eisdielen verdachtsweise bewusst „billige“ Arbeitskräfte aus dem Ausland eingesetzt haben, denen er weit weniger als die tatsächlich geleisteten Stunden vergütet. Den Durchsuchungen schließt sich nun die intensive Auswertung der Unterlagen und Datenträger durch die Einsatzkräfte der FKS des Hauptzollamts Regensburg an.