Sicherheit

Donaustaaten beraten in Sofia


Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister seit 2007.

Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister seit 2007.

Von Monika Müller

Terrorismusbekämpfung in der Donauregion war das Schlagwort für die Sicherheitskonferenz der Donaustaaten am Freitag in Sofia, Bulgarien. Die Vertreter der Donaustaaten, zu denen 14 Länder im Donauraum gehören, darunter fünf Nicht-EU-Staaten, feilen momentan an Konzepten, wie sie sich besser vernetzen und polizeilich effektiver agieren können. Das Ziel ist es, gewaltbereite Islamisten an der Einreise in die Donaustaaten zu hindern.

Die Sicherheitsbehörden der Donaustaaten wollen sich besser international vernetzen. Wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann betonte, würde die Wichtigkeit "unserer heutigen Vereinbarung" dadurch verdeutlicht werden, "dass nach derzeitigem Kenntnisstand zwei der Pariser Attentäter vom November den Flüchtlingsstrom nutzten und über die Balkanroute in die EU einreisten. (…) Wir haben unsere Schwerpunkte bei der Terrorismusprävention, der Grenzsicherung, dem Schutz kritischer Infrastrukturen und dem Informationsaustausch gesetzt."

Vorbeugende Maßnahmen nennt Herrmann weiterhin unabdingbar: "Zu sehen, welche Maßnahmen andere Länder ergreifen und mit welchen Herausforderungen sie dabei konfrontiert sind, ist für unsere Sicherheitsbehörden sehr wertvoll." Oberstes Ziel sei es, gewaltbereite Islamisten an der Einreise zu hindern. Demnach wollen die internationalen Polizeiexperten nun Konzepte erarbeiten, um für bessere Schutzvorrichtungen zu sorgen. Die Presseabteilung der Bayerischen Staatsregierung nennt hier Kernkraftwerke und Flughäfen.

Die Donaustaaten wollen das Networking und Expertenwissen zwischen den EU und den Nicht-EU-Staaten optimieren. Miteingebunden sieht der EUSDR Europol, SELEX und das Südosteuropäische Zentrum der Strafverfolgungsbehörden in Bukarest.