Antisemitismus

Bayern geht gegen Judenhass an den Hochschulen vor

Wissenschaftsministerium plant eine Änderung des Hochschulrahmengesetzes mit Sanktionen bis hin zur Zwangsexmatrikulation, das einem antisemitischen Klima an den Bildungseinrichtungen entgegen wirken soll.


Wissenschaftsminister Markus Blume (M.) mit . Ludwig Spaenle (2.v.l.)Lutz Edzard (1.v.l.), Oberstaatsanwalt Andreas Franck (2.v.r.) und Kriminaloberrat Michael Weinzierl beim Pressegespräch im Wissenschaftsministerium in München.

Wissenschaftsminister Markus Blume (M.) mit . Ludwig Spaenle (2.v.l.)Lutz Edzard (1.v.l.), Oberstaatsanwalt Andreas Franck (2.v.r.) und Kriminaloberrat Michael Weinzierl beim Pressegespräch im Wissenschaftsministerium in München.

Das Pro-Palästina-Camp auf dem Münchener Geschwister-Scholl-Platz ist seit einem Jahr Stein des Anstoßes. Weil es unmittelbar vor dem Zentralgebäude der Ludwig-Maximilians-Universität errichtet ist, glauben viele, dass die Initiatoren des Camps mit Billigung der Hochschulleitung auf einseitige Weise Partei gegen Israel im Nahost-Konflikt ergreifen. Doch dem ist nicht so, weil die Zelte auf öffentlichem Grund errichtet sind. Die Stadt München ist bei dem Versuch, die Genehmigung dafür zu entziehen, vor den Gerichten gescheitert. Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) hat jetzt einen neuen Vorschlag.

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