Hate-Speech-Beauftragter

Bayern geht härter gegen Hass im Netz vor

Beauftragter soll Ermittlungen koordinieren - Umfrage: Bürgermeister werden oft beleidigt


Justizminister Georg Eisenreich (M.) stellt am Mittwoch gemeinsam mit dem neuen Hate-Speech-Beauftragten Klaus-Dieter Hartleb (l.) und Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle die Strategie gegen Hass im Netz vor.

Justizminister Georg Eisenreich (M.) stellt am Mittwoch gemeinsam mit dem neuen Hate-Speech-Beauftragten Klaus-Dieter Hartleb (l.) und Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle die Strategie gegen Hass im Netz vor.

Wer im Internet oder sonstwie anonym Hass predigt, andere grob beleidigt und mit Gewalt droht, soll in Bayern ab sofort schneller und intensiver als bisher mit dem Staatsanwalt Bekanntschaft machen. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) stellte am Mittwoch in München den frisch ernannten Hate-Speech-Beauftragten vor. Eine aktuelle Umfrage des Bayerischen Städtetags zeigt derweil, dass Beleidigungen gegen Kommunalpolitiker ein weit verbreitetes Phänomen sind.

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