Leitartikel

Bundestag

Neuwahlen nach dem Ampel-Aus lieber gleich als später


Bundekanzler Olaf Scholz will im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und so Neuwahlen ermöglichen. Streit gibt es um den richtigen Zeitpunkt.

Bundekanzler Olaf Scholz will im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und so Neuwahlen ermöglichen. Streit gibt es um den richtigen Zeitpunkt.

Nach dem Ende der Ampel-Koalition spielt Olaf Scholz nun auf Zeit. Zwar will der Kanzler im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für Neuwahlen frei machen - allerdings erst am 15. Januar. Bis dahin soll das Parlament noch wichtige Projekte beschließen, die aus Sicht von SPD und Grünen jetzt nicht liegenbleiben dürfen. Scholz nimmt hierzu auch die Opposition in die Pflicht. Das klingt erst einmal sehr vernünftig. Tatsächlich aber wäre dem Land gerade mehr geholfen, wenn es möglichst schnell wieder eine handlungsfähige Regierung bekommt.

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2 Kommentare:


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Frank H.

am 09.11.2024 um 13:32

Vielen Dank Herr Lohmüller - es tut wohl, in sorgenvollen Zeiten so etwas ruhig Sortierendes zu lesen ! Was allerdings bleibt ist die Frage, welche Regierungskonstellation nach einer Neuwahl Besseres bewirken könnte. Echte Hoffnungsträger sind ja nicht in Sicht.



Roger S.

am 09.11.2024 um 19:24

Nun, ich habe kein Plus mehr - daher kann ich nur rätseln mit "Echte Hoffnungsträger" sind ja nicht in Sicht! CDU + Grün = ? CDU + SPD + Grün = ? Die FDP sowie die Linken schaffen den Einzug nicht. Ein paar Direktmandate holen sie vielleicht, dann sitz halt nur ein Teil von Ihnen im Bundestag ohne Bedeutung. Was sollte es da noch geben? Hoppla, doch die böse AfD mit der CDU gemeinsam? Kommt aber nicht.



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