Leitartikel

Nach Ampel-Aus

Ohne Kompromisse wird es bei einer künftigen Regierung nicht gehen


Deutschland ist das zweite Jahr in Folge in einer Rezession.

Deutschland ist das zweite Jahr in Folge in einer Rezession.

Ganze Heerscharen haben sich in den vergangenen Tagen aufgemacht, um das zu ergründen, was da in Berlin passiert ist, und warum. Dabei fehlt es nicht an Schuldzuweisungen, mit denen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Abend des Koalitionsbruchs in äußerst rigider Form begonnen hat. Und überwiegend fällt die Wahl des Hauptverantwortlichen für das Scheitern auf die Freien Demokraten, vornehmlich auf deren Chef Christian Lindner, der in seiner Person als Bundesfinanzminister in den Augen vieler die faustische Rolle des Geistes, der stets verneint, gespielt hat.

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2 Kommentare:


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Christian L.

am 11.11.2024 um 08:37

Wenn man sich Klebe-Olaf und seine Kumpanen ansieht fragt man sich ob Sie dem Staat dienen oder nur sich selbst und den Parteigenossen die schnell mal noch in Ministerämter gehoben werden um die Pensionsansprüche zu retten. Ein Habeck träumt von Kanzlerschaft, die FDP von zweistelligen Wahlergebnissen und eine CDU lehnt sich so weit an den rechten Rand um Stimmen zu erhaschen das Sie Parteipolitisch der AFD in nichts mehr nachsteht.



Frank H.

am 10.11.2024 um 20:38

Zur Schuldenbremse könnte man einwenden, dass Deutschland seinen normalen Haushalt ja bereits durch diverse "Sondervermögen" (Corona, Bundeswehr,... ) umgangen hat, die irgend jemand zusätzlich tilgen muss. Nun geht es noch darüber hinaus im großen Umfang um Instandsetzungen und konsumähnliche Ausgaben, und weniger um relativ unproblematische Zukunftsinvestitionen. Schwierig ... ich meine, man sollte den Rotstift eher bei den vielen Budgets im Bereich Ideologie, Selbstdarstellung und Versorgung von Seilschaften ansetzen - etwa bei den vielen Milliarden, die die aktuelle Aufblähung von Kanzleramt & Co über die nächsten Jahrzehnte kosten wird (genau hier sieht man die Folgen von Staatsinterventionismus, im Gegensatz zu einer subsidiären, marktwirtschaftlich ausgerichteten Politik). Bei den ideologischen Standpunkten sollte man die Konsequenzen betrachten: Steuererleichterungen belohnen nur erfolgreiche Konzepte, Investitionszuschüsse auch ökonomische Irrwege.



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