Deutschland
Röttgen kandidiert für CDU-Vorsitz
12. November 2021, 9:03 Uhr aktualisiert am 12. November 2021, 9:12 Uhr
Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 17.11. - aber jetzt hat sich der erste Bewerber für den CDU-Vorsitz aus der Deckung gewagt. Es ist ein Altbekannter. Eine Überraschung gibt es aber doch.
Der Außenpolitiker Norbert Röttgen will neuer CDU-Vorsitzender werden. Der 56-jährige Bundestagsabgeordnete kündigte am Freitag seine Kandidatur für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet an. Er kandidiere, "aus der tiefen Überzeugung, dass es kein "Weiter so" gibt, erst recht kein "Zurück"", sagte er in Berlin in der Bundespressekonferenz. Es gehe vielmehr um "eine inhaltlich definierte Erneuerung" der CDU. "Die christlich demokratische Idee für unsere Zeit muss erarbeitet werden, mit den Mitgliedern, und sie muss in den Wettbewerb mit den anderen Parteien gehen."
Röttgen präsentierte für den Fall seiner Wahl Franziska Hoppermann aus Hamburg als künftige CDU-Generalsekretärin. Die 39-Jährige wurde im September erstmals in den Bundestag gewählt. Sie ist aber nach eigenen Angaben schon seit 20 Jahren kommunalpolitisch aktiv. Die CDU stehe "vor einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte" und sei in einer schwierigen Situation, sagte sie. "In dieser Situation aber auch Farbe zu bekennen und Verantwortung zu übernehmen, empfinde ich persönlich nicht nur als Pflicht, sondern als großen Reiz."
Röttgen hatte bereits am Jahresanfang für den Parteivorsitz kandidiert. Er war im ersten Wahlgang gegen den Mitbewerber Friedrich Merz und den späteren Gewinner Laschet ausgeschieden. Er sei damals in der Überzeugung angetreten, dass die CDU eine grundlegende Erneuerung brauche, um als Volkspartei in Deutschland bestehen zu bleiben, sagte er jetzt. "Wenn ich nun heute und hiermit erneut meine Kandidatur für den Vorsitz der Christlich Demokratischen Union Deutschlands erkläre, dann tue ich das aus genau demselben Ansatz heraus." Damals sei er nicht in der Erwartung angetreten, gewählt zu werden oder gewählt werden zu können, sagte Röttgen. Heute sei dies schon der Fall.
Die CDU müsse "Volkspartei der gesellschaftlichen Mitte" bleiben, betonte Röttgen. "Die Mitte der Gesellschaft, da muss die CDU sein. Das ist unser Standort. Dieser Standort muss sich in der Person des Vorsitzenden ausdrücken." Die CDU muss aus Röttgens Sicht wieder mehr um Stimmen der jungen Generation kämpfen. "Wir geben sie nicht auf", sagte er. Generationengerechtigkeit müsse ein Markenzeichen der CDU sein, von Haushaltspolitik bis Klimaschutz. Röttgen machte zudem deutlich, dass sich die CDU mehr um den Osten kümmern müsse. Dort sei die gesellschaftliche Konfrontation völlig anders als im Westen. Er forderte, eine Persönlichkeit aus dem Osten müsse Bundesvize der CDU werden.
Erwartet wird, dass im Laufe des Tages auch der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun für den CDU-Vorsitz nominiert wird. Bei einer virtuellen Landesvorstandssitzung der hessischen CDU will der 49-Jährige die Gründe für seine Bewerbung vorstellen, wie ein Sprecher der hessischen CDU angekündigt hat. Die Nominierung durch den Kreisverband Gießen solle noch an diesem Freitag erfolgen.
Kandidatur von Merz
Auch eine erneute Kandidatur von Merz gilt als wahrscheinlich. Der frühere Unionsfraktionschef im Bundestag hat sich dazu bislang aber noch nicht genau geäußert. Er würde damit bereits zum dritten Mal antreten. 2018 war er der heutigen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen.
Mit Laschet als Kanzlerkandidaten hatte die Union bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis von 24,1 Prozent eingefahren. Laschet gibt daher den Parteivorsitz nach noch nicht einmal einem Jahr wieder ab. Der frühere NRW-Ministerpräsident ist jetzt nur noch einfacher Abgeordneter im Bundestag.
Gewählt werden soll der neue Vorsitzende der momentan rund 400.000 Mitglieder zählenden CDU bei einem Bundesparteitag am 21. Januar in Hannover. Davor will die CDU erstmals in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung durchführen. Dort wird faktisch die Entscheidung fallen, wer künftig an der Spitze der Partei stehen wird. Unterlegene Bewerber sollen beim Parteitag nicht mehr antreten.