Asyl
Bayern schiebt zwei Männer nach Russland ab
1. Juni 2023, 10:22 Uhr
Erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat es wieder Abschiebungen aus Deutschland nach Russland gegeben. Konkret seien zwei Männer im Alter von 22 und 56 Jahren auf dem Luftweg zurückgeführt worden, teilte das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Dies sei bereits Mitte Februar und Mitte März erfolgt. Zunächst hatte "Tagesschau.de" darüber berichtet.
Dem Bericht zufolge waren die beiden Männer zunächst nach Serbien und von dort per Flieger nach Moskau gebracht worden. Nach Angaben des Landesamtes sei die bei Abschiebungen ansonsten meist übliche Sicherheitsbegleitung durch die Bundespolizei nicht erforderlich gewesen, "da mit Widerstand der Betroffenen gegen die Maßnahme nicht zu rechnen und damit kein Scheitern der Rückführung zu befürchten war". Dies sei etwa der Fall, wenn Betroffene mit der Rückführung einverstanden waren.
Die beiden Männer hatten sich schon seit Jahren in Bayern aufgehalten. In einem Fall habe ein rechtskräftig abgelehnter Asylantrag aus dem Februar 2020 vorgelegen, hieß es auf Nachfrage. Im zweiten Fall sei die Einreise bereits im Jahr 2014 erfolgt, es sei aber zu keinem Zeitpunkt ein Asylantrag gestellt worden. Der Mann sei nun wegen mehrerer schwerer Straftaten ausgewiesen worden.
Abschiebungen nach Russland sind wegen des Krieges besonders aufwendig in der Durchführung, da es keine direkten Flugverbindungen aus der EU nach Russland gibt. "Für eine erfolgreiche Rückführung nach Russland müssen momentan eine Vielzahl von verschiedenen Voraussetzungen vorliegen. Diese waren bei beiden Personen gegeben", zitierte "Tagesschau.de" eine Behördensprecherin. Auf dpa-Nachfrage zu weiteren geplanten Abschiebungen betonte das Landesamt, es werde die abschiebungsrelevante Lage weiter "kontinuierlich" prüfen.