Berlin
Ampel-Sondierer beraten erneut
15. Oktober 2021, 9:48 Uhr aktualisiert am 15. Oktober 2021, 9:48 Uhr
Kay Nietfeld/dpa/dpa
Volker Wissing (FDP, l-r), Lars Klingbeil (SPD) und Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) bei einer Presssekonferenz. Im Ringen um die Bildung einer neuen Bundesregierung könnte es zur Vorentscheidung kommen.
SPD, Grüne und FDP haben mit Beratungen über eine Bilanz ihrer bisherigen Sondierungsgespräche begonnen. Die Unterhändler der drei Parteien kamen am Freitag auf einem Messegelände im Westen Berlins zunächst zu Vorbesprechungen zusammen.
Vor der Tür des Gebäudes demonstrierten ein paar Dutzend überwiegend junge Aktivisten für mehr Klimaschutz. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte bei seiner Ankunft: "Ich erwarte, dass wir Ihnen heute Nachmittag sagen können, wie es weitergehen wird."
Erwartet wurde im Laufe des Tages ein Papier, das den bisherigen Verhandlungsstand zusammenfasst. Auf dessen Grundlage könnten die Führungen der drei Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen. Vorstellbar wären aber auch noch weitere Beratungen. Auf eine Frage nach möglichen Schritten von SPD, Grünen und FDP gegen die derzeit hohe Inflation sagte Kubicki, hier sei vor allem die Europäische Zentralbank gefragt, die ihre Politik ändern müsse.
Die Verbraucherpreise lagen im September im Vergleich zum Vorjahresmonat 4,1 Prozent höher. Dass die Inflation vergleichsweise hoch ist, liegt aber auch daran, dass die vorübergehende Mehrwertsteuersenkung die Preise im zweiten Halbjahr 2020, die nun als Vergleichsgrundlage dienen, dämpfte. Wirtschaftsinstitute rechnen mit einem weiteren Anzug der Inflation bis Jahresende und danach mit einem Abfall. Allerdings sind auch etwa die Gaspreise zuletzt stark angestiegen. "Wir müssen aufpassen, dass die Energiekosten nicht ins Unermessliche steigen", sagte Kubicki. "Und ich bin sicher, die drei sondierenden Parteien finden da eine Lösung."
Koalitionsverhandlungen wären der nächste Schritt auf dem Weg zu einer Ampel-Koalition. Anders als bei unverbindlichen Sondierungsgesprächen fassen alle Beteiligten hier eine gemeinsame Regierung schon fest in den Blick. Scheitern können Koalitionsverhandlungen dennoch.
Über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen würde bei den Grünen ein kleiner Parteitag entscheiden, der am Wochenende zusammenkommen könnte. Die FDP würde Parteigremien befragen. Bei der SPD wäre ein solcher Schritt nicht nötig.
