Politik

Bundeskanzler Scholz bei der Siko: Souverän

AZ-Korrespondent Torsten Henke über Scholz' Auftritt in München.


Von Torsten Henke

Die Sicherheitskonferenz ist heuer gelebte Zeitenwende und dient ein Stück weit der Selbstvergewisserung des Westens, der sich im vergangenen Jahr erstaunlich entschlossen gezeigt hat, die Ukraine nicht preiszugeben. Bundeskanzler Olaf Scholz findet sich plötzlich in einer Position wieder, die er nicht gesucht hat: Er ist in Europa derjenige, der bei Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine vorweggeht.

Die Zögerlichkeit derer, die ihn zuvor kritisiert haben, zwingt Scholz in eine Führungsrolle. Doch er nimmt sie an, bietet den Partnern sogar ausdrücklich "Leadership" an. Fordert mehr Engagement für die Ukraine. Verspricht für Deutschland die dauerhafte Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato.

Der Kanzler hat in München souverän an seine Zeitenwende-Rede angeknüpft. Und er hatte eine klare Botschaft an alle, die die Hilfe für die Ukraine kritisch sehen: "Nicht unsere Waffenlieferungen sind es, die den Krieg verlängern. Das Gegenteil ist richtig." Ihm kann man wahrlich nicht vorwerfen, es sich zu leicht gemacht zu haben.