Das bringt die Woche
Coronavirus - Bischofskonferenz - Thüringen
2. März 2020, 7:00 Uhr aktualisiert am 2. März 2020, 7:00 Uhr
Das neuartige Coronavirus 2019-nCoV, auch bekannt als Sars-CoV-2, bestimmt auch diese Woche die Nachrichten. Reihenweise werden größere Veranstaltungen abgesagt, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Relativ sicher ist aber, dass sich diese Woche die deutschen katholischen Bischöfe treffen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Der Thüringer Landtag plant einen neuen Versuch, einen Ministerpräsidenten zu wählen.
Was bringt die Woche von 2. bis 8. März? Welche Termine in Politik, Wirtschaft und Vermischtem sind diese Woche wichtig? Erfahren Sie mehr in unserer Wochenvorschau der Politikredaktion.
Coronavirus beherrscht Politik und Wirtschaft
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält am Montag in Berlin zusammen mit medizinischen Fachleuten eine Pressekonferenz zur weiteren Entwicklung beim Coronavirus ab. Im Anschluss kommt der Gesundheitsausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zusammen. Spahn wird wohl die Empfehlungen des Krisenstabs der Bundesregierung erläutern. Dem Krisenstab zufolge sollten "unmittelbar bevorstehende internationale Großveranstaltungen" abgesagt werden. Zudem will die Bundesregierung von Reiseunternehmen künftig Angaben zur Gesundheit von nach Deutschland kommenden Passagieren aus insgesamt fünf Staaten verlangen.
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Wirtschaftliche Auswirkungen: Die Internationale Tourismus-Börse ITB ist dem Virus bereits zum Opfer gefallen. Die weltgrößte Reisemesse hätte von Mittwoch bis Sonntag in Berlin stattfinden sollen. Am Montags äußert sich die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris zu Konjunkturaussichten - auch unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Virus. Chinas Zoll gibt am Samstag in Peking die Außenhandelszahlen für Februar bekannt. Auch dabei werden die Auswirkungen des Virus im Zentrum des Interesses stehen.
Bischofskonferenz wählt neuen Vorsitzenden
Von Montag bis Donnerstag treffen sich die deutschen katholischen Bischöfe zu ihrer Frühjahrsvollversammlung in Mainz. Am Dienstag wählt die Bischofskonferenz einen neuen Vorsitzenden. Kardinal Reinhard Marx, der Erzbischof von München und Freising, steht überraschend nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Marx hatte den Reformprozess namens Synodaler Weg eingeleitet. Der hat jedoch sowohl unter den deutschen Bischöfen als auch im Vatikan einflussreiche Gegner.
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Mögliche Nachfolger: Inoffiziell werden ein paar Favoriten gehandelt. Darunter ist der Berliner Erzbischof Heiner Koch (65). Der joviale Rheinländer wäre nach Einschätzung von Kirchenkennern ein guter Vermittler zwischen Reformern und Bremsern. Da Marx seinen Rückzug mit seinem Alter - er ist 66 - begründet hat, rücken von selbst die Jüngeren ins Visier und damit zum Beispiel der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer (58), der Limburger Georg Bätzing (58) und der Mainzer Peter Kohlgraf (52). Gegen sie könnte sprechen, dass sie alle erst seit wenigen Jahren im Amt sind. Ein Veteran ist dagegen der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck (55).
Thüringer Landtag wagt neuen Anlauf
Der Thüringer Landtag in Erfurt soll am Mittwoch nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) erneut einen Regierungschef wählen. Linke, SPD und Grüne schicken wieder den früheren Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) ins Rennen. Noch bis Montag können weitere Kandidatenvorschläge für den ersten Wahlgang eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat im Landtag keine Mehrheit. Kemmerichs Wahl mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD hat eine Regierungskrise und Turbulenzen in der CDU ausgelöst.
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CDU sortiert sich neu: Bereits am Montag will sich die Thüringer CDU-Fraktion neu aufstellen. Der bisherige Fraktionschef Mike Mohring will nicht erneut für den Chefposten kandidieren. Auch seine Stellvertreter Michael Heym und Christina Tasch treten nicht erneut an. Zudem steht der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Maik Kowalleck für den Posten nicht mehr zur Verfügung. Die CDU in Thüringen steht unter Druck der Bundespartei, die ihr eine Zusammenarbeit weder mit der Linken noch mit der AfD erlauben will.
Weitere Themen und Termine:
- Am Montag treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz (beide CDU) in Berlin mit Vertretern von Migrantenorganisationen zum .
- Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) stellt am Montag in Berlin Maßnahmen vor, mit denen sich die Digitalisierung klimafreundlich gestalten lässt, und beschreibt digitale Möglichkeiten für eine effektivere Umweltpolitik.
- Der Europäische Rechnungshof stellt am Montag in Brüssel seine Erkenntnisse darüber vor, wie sich EU-Hilfen für den Nahverkehr auf Luftverschmutzung und Staus in großen Städten auswirken.
- Die EU und Großbritannien beginnen am Montag in Brüssel mit den Verhandlungen über das künftige Verhältnis der beiden Seiten.
- Die Bürger Israels wählen am Montag ein neues Parlament - zum dritten Mal binnen eines Jahres. Zweimal war die Regierungsbildung wegen einer Pattsituation zwischen dem Mitte-links-Lager und dem rechts-religiösen Lager gescheitert. Nach Umfragen ist wieder mit einem ähnlichen Ergebnis zu rechnen.
- Der Vatikan gibt am Montag sein frei. Er war von 1939 bis 1958 Pontifex und wurde nach dem Zweiten Weltkrieg dafür kritisiert, nicht entschieden genug gegen die Verbrechen der Nationalsozialisten die Stimme erhoben und über den Holocaust geschwiegen zu haben.
- Der Industriekonzern Rheinmetall gibt am Montag in Düsseldorf seine vorläufigen Jahreszahlen bekannt.
- Am Dienstag treffen sich die Staatsregierungen von Bayern und Sachsen in Hof zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung.
- Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) nehmen am Dienstag in Berlin am Runden Tisch Insektenschutz teil.
- Der Sachverständigenrat Gesundheit hält am Dienstag in Berlin eine Diskussionsveranstaltung zu Chancen und Risiken digitaler Gesundheitsdaten mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ab.
- Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg fällt am Dienstag ein Urteil über den Europäischen Haftbefehl. Dabei geht es um den Fall eines spanischen Sängers, der in seinem Heimatland wegen Terrorvorwürfen gesucht wird. Die belgische Justiz weigert sich, ihn auszuzliefern, weil die Vorwürfe nach belgischem Recht nicht strafbar seien.
- Am Dienstag steht der "Super Tuesday" bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur von Demokraten und Republikanern in den USA an. Dabei finden Abstimmungen in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten statt, darunter Kalifornien und Texas. Im Rennen der demokratischen Präsidentschaftsbewerber ist der "Super Tuesday" eine wichtige Vorentscheidung.
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- Der Konsumgüterkonzern Beiersdorf legt am Dienstag in Hamburg seine Jahreszahlen vor.
- Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden informiert am Dienstag über die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche 2019.
- Am Mittwoch findet in Hanau eine Gedenkfeier für die Opfer des rassistischen Anschlags dort statt. Erwartet werden unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).
- Die EU-Kommission stellt am Mittwoch in Brüssel ihren Entwurf für ein Klimaschutzgesetz vor. An der Sitzung nimmt auch die schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg teil.
- Der Sparkassenverband Bayern hält am Mittwoch in München seine Jahrespressekonferenz ab.
- Die Aktionäre des Energieversorgers Innogy kommen am Mittwoch in Essen zu einer außerordentlichen Hauptversammlung zusammen. Sie sollen über die geplante Verschmelzung mit Eon abstimmen.
- Der Spielwarenhersteller Lego legt am Mittwoch im dänischen Billund seine Jahreszahlen vor.
- Am Donnerstag trifft sich der Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags in Berlin zu seiner nächsten Sitzung. Als Zeugen gehört werden sollen Beamte unter anderem aus dem Bundesverkehrsministerium.
- Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner nimmt am Donnerstag in Berlin an einer Tagung ihres Ministeriums zum Thema "Boden ohne Bauern? - Fairer Zugang zu einer knappen Ressource" teil.
- Die Deutsche Umwelthilfe legt am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vor, demzufolge die Genehmigung der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 überprüft werden müsse.
- Der Medienkonzern ProSiebenSat.1 hält am Donnerstag in Unterföhring bei München seine Bilanzpressekonferenz ab.
- Der Autozulieferer legt am Donnerstag in Hannover seine Jahreszahlen vor, ebenso wie der Chemie- und Pharmakonzern Merck KGaA in Darmstadt und der Immobilienkonzern Vonovia in Bochum.
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- Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg urteilt am Donnerstag über das Markenrecht für Halloumi-Käse.
- Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft informiert am Donnerstag in München über die Zahl der Todesfälle durch Ertrinken im Jahr 2019 in den einzelnen Bundesländern.
- Die EU-Umweltagentur EEA in Kopenhagen stellt am Donnerstag einen Bericht zur Lärmbelastung in Europa vor.
- Die Verteidigungsminister der EU halten am Donnerstag in Zagreb ein informelles Treffen ab, die Außenminister am Donnerstag und Freitag.
- Die Organisation erdölexportierender Länder (Opec) hält am Donnerstag in Wien ihre 178. Konferenz ab. Am Freitag folgt die Opec-plus-Konferenz mit weiteren kooperierenden Staaten.
- Am Sonntag ist Weltfrauentag. Feministische Gruppen in Chile nutzen den Anlass zu einem Generalstreik gegen Rassismus und Sexismus im Alltag, aber auch gegen Polizeigewalt und das neoliberale Wirtschaftsmodell.