Fragen und Antworten

Deswegen ist eine Neuwahl nicht so einfach zu bewerstelligen

Bundeskanzler Scholz wollte eigentlich erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen. Davon ist er inzwischen abgerückt. Einen Wahltermin gibt es deswegen noch lange nicht.


Bundeskanzler Olaf Scholz ließ am Montag über seinen Regierungssprecher ausrichten, dass er am Mittwoch nicht die Vertrauensfrage stellen werde.

Bundeskanzler Olaf Scholz ließ am Montag über seinen Regierungssprecher ausrichten, dass er am Mittwoch nicht die Vertrauensfrage stellen werde.

In der Hektik und Verwirrung nach dem Scheitern der Ampel-Koalition ist zumindest eines klar. "Ich kann Sie schon beruhigen, dass der Bundeskanzler am Mittwoch nicht die Vertrauensfrage stellen wird", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin auf eine Journalistenfrage. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz muss sich also noch ein wenig in Geduld üben. Der CDU-Politiker und Kanzlerkandidat hat den Kanzler aufgefordert, die Vertrauensfrage am Mittwoch zu stellen, und zwar in Verbindung mit der Regierungserklärung, die Olaf Scholz dann abhalten will. Neuwahlen immerhin wird es geben, darin sind sich alle einig. Der Weg dahin ist allerdings nicht einfach.

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